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Presseerklärung zur Sperrung als Kommentator Minister Steinmeiers


vom 22.06.2015

vom 23.06.2015 Empfang Königin Elizabeth

Affront oder Schelte für Minister Steinmeier?

Als Humanist sehe ich mich immer auch in der Pflicht, die Umsetzung der Kinder- und Opferrechte im Auge zu behalten um notfalls als Bürgerrechtler aufzutreten, wenn ich Verletzungen der Menschen- oder Völkerrechte erkenne. So auch im Fall der 400.000 Opfer von Menschenrechtsverbrechen in Minderjährigkeit, die ihr Leid unter staatlicher Obhut und Aufsichtspflichtverletzung ertragen mussten. Nach hinreichender Recherche kam ich zur festen Überzeugung, dass hier ein Völkerrechtsverbrechen vorliegt, in dem ein “Genozidnahes Verbrechen” begangen wird, wenn zuständige Minister dabei zusehen, wenn sich dank unerträglicher Lebensumstände aus fehlenden Würdegenesungsrechten 200.000 Opfer in einen unnatürlich frühen Tod flüchten.

Diesbezüglich mahnte ich den deutschen Bundestag vor 6 Jahren an, hier entsprechende Gesetzgebung zu schaffen, um die Normen aus Artikel 39 der Kinderrechtskonvention innerstaatlich umzusetzen. Der Bundestag reagierte nicht. Im Gegenteil, die für Kinderrechte der SPD-Fraktion zuständige Sprecherin Marlene Rupprecht unterschlägt den Opfern und Bundestagsmitgliedern die Rechtswirkung der Normen aus der Kinderrechtskonvention zu den Runden-Tisch-Gesprächen der Thematik Heimerziehung und in der Debatte im Bundestag, die durch Petitionseingabe der Opfer erfolgte.

Da nun offenkundig sichtbar wurde, dass hier echter Bedarf nach Rechten aus der Kinderrechtskonvention entsteht, wenn diese Opfer den Rechtsweg wählen, wurde insgeheim an einem 3. Zusatzprotokoll zur Kinderrechtskonvention gearbeitet, um darin eine Stichtagsreglung zu integrieren, die die Opfer von einem Individualbeschwerderecht ausschließt, so dass sich die Opfer über fehlende innerstaatliche Würdegenesungsrechte nicht bei den Vereinten Nationen beschweren dürfen.

Dies ist ein klarer Normenkonflikt mit Art. 39 der Kinderrechtskonvention, da diesen Opfern bisher vom deutschen Staat Würdegenesungsrechte vorenthalten werden. Die Forderung nach einem expliziten Minderjährigen-Opferentschädigungsgesetz führt im Bundestag immer wieder in eine Sackgasse, da niemand im Bundestag bereit ist, diese Würdegenesungsrechte der Opfer einzulösen. Dabei brauchen die Opfer lediglich Entschädigung für das ertragene Leid, finanziellen Ausgleich der Folgeschäden in der Höhe, dass sie sich vom Durchschnittsverdiener der deutschen Arbeitnehmer und anderer Indikatoren der Gesellschaft nicht mehr unterscheiden lassen, weil auch die Wiedereingliederung in die Gesellschaft in Art. 39 der Kinderrechtskonvention geregelt ist.

Da diese Rechte den Opfern aber vorenthalten bleiben, sind sie bildungstechnisch, beruflich, finanziell, familiär und politisch in Deutschland gegenüber der Gesellschaft benachteiligt, dass sie sich als eigenständige, künstlich erzeugte und von Deutschland unterdrückte Volksgruppe begreifen, die zur Zeit der Verfolgung alle Kriterien erfüllen, die zur Betitelung “Völkerrechtsverbrechen” notwendig sind.

Daraufhin zogen die Opfer im letzten Jahr zu Fuß von Freiburg bis nach Genf um mit symbolischen letzten Hemden das Individualbeschwerderecht bei den Vereinten Nationen einzufordern. Nachdem die Vereinten Nationen hier nicht reagierten, folgte in diesem Jahr eine symbolische Flaschenpost als Hilfeschrei zu den Vereinten Nationen nach New York, die quer durch Frankreich von Genf in der Schweiz bis zur Westküste Frankreichs mit einem Fahrrad transportiert wurde, um sie im Atlantik zu Wasser zu lassen.

Da an diesen beiden Manifestationen der Deutsche Botschafter bei den Vereinten Nationen durch Abwesenheit in Genf glänzte, er auch nicht auf die Einladungen reagierte, richtete sich die Kritik an das Ministerium, dessen der Botschafter angegliedert ist. Das Außenministerium wird von Frank-Walter Steinmeier geführt, so dass ich mein Augenmerk auf sein Handeln bezüglich meiner Kritik steuerte. Dabei viel mir auf, dass Minister Steinmeier mit Ministerin Schwesig einen Tag und eine Nacht zusammen in einer Stadt in den USA verbrachten und ich keinerlei Statements darüber auffinden konnte.

Über Abgeordnetenwatch fragte ich diesbezüglich an, ob es nicht Aufgabe Minister Steinmeiers gewesen wäre, hier das Ansehen Ministerin Schwesigs zu schützen, da wegen dieser Informationspause zum Tagesgeschehen der Beiden Raum für Spekulation entstünde. Schließlich lag Steinmeiers Arbeitsplatz und Wahlkreis 20 Autominuten von Ministerin Schwesigs einstigen Universität entfernt und es viele Bürger gibt, die sich fragen, wie der kometenhafte Aufstieg der Ministerin Schwesig aus dem Nichts in so kurzer Zeit möglich war?

Genau um Eindämmung jener Spekulation ging es mir dabei, weil es von einer Familienministerin zu erwarten wäre, dass die Familie gut repräsentiert wird. Undenkbar, hier eine außereheliche Affäre im Amt öffentlich vorzuführen. Gerade in Hinsicht auf das Schicksal der Opfer aus der Heimerziehung, da hier massenhaft Kinder von Alleinerziehenden Müttern den Verbrechen und der Aufsichtspflichtverletzung des Staates ausgesetzt waren.

Minister Steinmeier gab hierzu jedoch kein Statement ab. Ich erwartete jedoch von einem Minister im Auswärtigen Amt, dass er sich des Vorwurfes des Völkerrechtsverbrechens annimmt und seinen Botschafter bei den Vereinten Nationen beauftragt, die Vereinten Nationen zur Prüfung des Vorwurfes zu beauftragen. Da Minister Steinmeier auch diese Handlung versäumt, nehmen die Opfer es selbst in die Hand und erarbeiten ein Ersuchen an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, eine Resolution an Deutschland zu richten, einen Sonderstrafgerichtshof zu errichten, der das Verbrechen aufklären soll.

Um für dieses Ersuchen im Sicherheitsrat zu werben, nutzte ich die Reise durch Frankreich dazu, mich mit einem Brief an das französische Volk zu wenden, um die Werte Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit in Erinnerung zu rufen, wofür einst die Helden Frankreichs, auch in der Zerschlagung Hitlerdeutschlands ihr Blut vergossen und das heutige Menschenrecht entstand. Diese Information und einen Link zu dem Brief an das französische Volk hat nun Steinmeier unerwartet veranlasst, mich zum Kommentieren auf seiner Facebook- Seite zu sperren.

Ich denke, ich weiß nicht zu was Minister Steinmeier überhaupt nütze ist, wenn er seine Pflichten als Außenminister nicht wahr nimmt. Weder verfolgt er Hinweise zum Vorwurf des Völkerrechtsverbrechens, noch dementiert er solche Vorwürfe oder nimmt sonst wie Stellung, noch schafft er Sicherheit für Kollegen im Auslandsaufenthalt. Zu allerletzte brauche ich einen Außenminister, der Kritik löscht. Aber was die Bürger Deutschlands überhaupt nicht gebrauchen können, ist ein Außenminister, der sich Kritik erst gar nicht zulässt und Kritiker von seinem Kommunikationsplattformen aussperrt. Im Jahr des Kampfes für Meinungsfreiheit, in dem in Paris Verfechter für Meinungsfreiheit umgebracht wurden, ein unhaltbares Handeln des Ministers Steinmeier.

Robby Basler Frankfurt am Main den 22. Juni 2015

Heilbronner Strasse 2
60327 Frankfurt am Main

Tel. 069 271 34 731
basler-photography@t-online.de
www.kinderrechte-blog.byme-magazin.de

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gepostet bei Ministerin Schwesig am 22. Juni 2015 um 14:50 Uhr

"Es passt nicht hier her ist aber für Ministerin Schwesig wichtig, die Inhalte zu kennen, da es ihre Privatsphäre betrifft. Es war weder von mir behauptet worden, dass es eine Affäre gibt, noch dass unrechte Wege zum Aufstieg in die Bundespolitik führten. Es ging mir immer um den Schutz, also um den Ausschluss von Spekulation für bzw. gegen Ministerin Schwesig. Jedoch bringt mich Außenminister Steinmeier dazu, hier diesen Spekulationsraum zu eröffnen, da ich erklären muss, wieso mich Steinmeier als Kommentator seiner Beiträge sperrt. Es tut mir daher schon jetzt leid, wenn hier Unannehmlichkeiten im familiären Bereich bevorstehen könnten, die jedoch nicht durch mein Verhalten, sondern des Verhaltens Minister Steinmeiers ausgelöst sind. Ich hoffe Sie Ministerin Schwesig erkennen meine faire Art. Mit bedenklichen Grüßen Robby Basler / Hier nun die Pressemitteilung:" http://www.kinderrechte-blog.byme-magazin.de/22.html

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gepostet bei Ministerin Schwesig am 23 Juni 2015 um 13.00 Uhr

Medientechnisch sind Ministerin Schwesig und Minister Steinmeier während von einander getrennter Staatsbesuche in den USA ab 12. März zur Mittagszeit bis 13. März zur Mittagszeit diesen Jahres aus den deutschen Medien verschwunden. Das ist absolut ungewöhnlich und vor allem, nirgends erscheint eine Meldung, dass sich beide MinisterInnen in ein und der selben Stadt aufhalten obwohl diese dort eintrafen. Spätestens am Flughafen in Washington hätten die beiden Flugzeuge der Bundesrepublik den Medien in das Auge fallen müssen. Solch Raum für Spekulation zuzulassen, was in diesen 24 Stunden geschehen sein könnte, ist im Amt eines Ministers schon sehr fahrlässig, hier nicht für Medienpräsenz gesorgt zu haben. Wohl wegen dieses Vorwurfs sperrt mich Minister Steinmeier für das Kommentieren seiner Facebookbeiträge. Sehr sehr ungewöhnlich????? Hier alle Infos rund um diese Spekulationsaffäre: http://www.kinderrechte-blog.byme-magazin.de/22.html

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am 24. Juni um 14:00 Uhr

Nach dem Minister Steinmeier mich vor zwei Tagen zum Kommentieren auf seiner Facebook-Seite sperren ließ, folgt nun heute Ministerin Schwesig und sperrt mich ebenfalls unbegründet, um ihre Beiträge nicht mehr kommentieren zu können. Offenbar soll das ein Schulterschluss im solidarischen Sinne mit Steinmeiers "Löschmanie" sein, Kritik aus seiner Facebook- Seite zu löschen.